Die Annahme der resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates nach der Diskussion in einer Debatte des Gesetzes der Ukraine "Über die Bildung" ist der Druck auf die Kommission.


Resolution der PACE auf dem ukrainischen Gesetz über die Bildung ist der Druck auf die Kommission, - КулебаОб dieses ständige Vertreter beim Europarat, Dmitri kuleba sagte in einem Interview mit UKRINFORM übertragungen mediaUA.
"Ich persönlich glaube, dass die Annahme einer solchen resolution ist der Druck auf die Kommission. Weil die PACE in der Tat zeigt, was seine Position", - sagte kuleba.

Gemäß ihm, Einfluss auf die venezianische Kommission so schwer, aber es ist offensichtlich, dass die Experten berücksichtigen den Kontext, in dem dieser Prozess Auftritt.
"Unsere Position ist sehr einfach - es ist nicht notwendig, Druck auf die venezianische Kommission niemand: weder die Ukraine, noch Ungarn, noch die PACE, weder die EU noch die russische Föderation. Dies ist die maßgebliche Behörde, geben Sie ihm die Möglichkeit zu verstehen, was bedeutet, das Gesetz der Ukraine "Über die Bildung", betonte der Leiter постпредства der Ukraine bei der CE-Kennzeichnung.

Bezüglich des Dokuments PACE, so betonte er, dass es zwei wichtige Dinge: eine grundlegend wichtig für die Ukraine, das zweite - grundlegend wichtig für die Ungarn.
"In der resolution steht geschrieben, dass die Staatssprache wissen müssde. Denn es ist nicht akzeptabel, wenn Minderheiten der Staatssprache nicht mächtig. Das "Plus" für die Ukraine. Und "Plus" für Ungarn ist, dass es Ihnen gelang, die Position ziehen, in dem die Versammlung fordert die Ukraine erfüllen alle Empfehlungen der Venedig-Kommission, die gewährt werden im Dezember dieses Jahres", - sagte kuleba.

Wir werden bemerken, 12. Oktober PACE hielt eine dringende Debatte über die sprachliche Artikel des Gesetzes über die Bildung. Der PACE-berichterstatter zu diesem Thema sagte: "die Ukraine hat ein legitimes Recht zu verteidigen, die Staatssprache ". Und der Leiter der ukrainischen Delegation Aryas während der Debatte erklärt: "60% der Schüler-Ungarn konnten nicht übergeben VNO auf Ukrainisch und auf Universitäten ". Infolgedessen, der PACE eine resolution zur Bildung in den Sprachen der nationalen Minderheiten in der Ukraine.
Am Vorabend, Poroschenko antwortete in vier Sprachen die Mitglieder der PACE auf eine Frage der Bildungsreform. Darüber hinaus versprach der Präsident der Ukraine in der PACE: "die Ukraine vollständig umsetzen die Schlussfolgerungen der Venedig-Kommission zum Gesetz über die Bildung, aber die Studie госязыка unbedingt ".
Wir werden erinnern, am 5. September WR verabschiedete das Gesetz über die Bildung, die beginnt, die Reform der Bildung in der Ukraine. 25. September der Präsident Pjotr Poroschenko, unterzeichnete das Gesetz "Über die Bildung", angenommen von der Werchowna Rada.
Das Gesetz, unter anderem, bestimmt, dass die Sprache der Bildungsprozess in Bildungseinrichtungen ist die Staatssprache. Die neue Fassung des Gesetzes "Über die Bildung" sieht vor, dass Kinder, die gehen in die Schulen mit 1. September 2018, werden die Möglichkeit haben, Unterricht in Ihrer Muttersprache nur in der Grundschule - die ersten vier Jahre. Ab der fünften Klasse alle Gegenstände müssen in Ukrainischer Sprache unterrichtet werdde. Personen, die einer nationalen Minderheit angehört, garantiert das Recht der Ausbildung in der Muttersprache zusammen mit der ukrainischen Sprache in den einzelnen Klassen (Gruppen) der kommunalen Einrichtungen der vorschulischen und Grundschulbildung. Dabei sind die Vertreter der nationalen Minderheiten, die die Ausbildung begonnen haben, in der Schule bis 2018, weiterhin wird es nach den alten Normen, mit einer allmählichen Zunahme der Anzahl der Gegenstände in der ukrainischen Sprache.
Achtung gegen ihn drückten Ungarn, Rumänien, Bulgarien, der Russischen Föderation und Moldawide.
Später im Außenministerium von Rumänien geäußerten Bedenken Parlament verabschiedeten Gesetz über die Bildung und Ungarn erklärt, dass Sie Stoppt die Unterstützung der Ukraine in der internationalen Arena. Der Leiter des Ministeriums für Humanressourcen von Ungarn Zoltán Balog wandte sich mit einem offiziellen Brief an den Minister für Bildung und Wissenschaft der Ukraine Lilie Grinevich und bat um ein persönliches treffen, um zu besprechen, ein neues Bildungsgesetz. Später das Ungarische Parlament einstimmig eine resolution mit der Verurteilung des ukrainischen Gesetzes über die Bildung, indem er auf die Verletzung der Rechte der Ungarn in Transkarpatide. Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Ungarn erklärte am 26. September über die Absicht des Landes blockieren die Annäherung der Ukraine und der EU wegen des schulgesetzes. Der Föderationsrat und die Staatsduma Russlands auch gegen die ukrainischen Gesetzes über die Bildung.
28. September das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine hat das Gesetz "Über die Bildung" auf die Prüfung bei der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission).
28. September in Kraft trat das Gesetz "Über die Bildung".
4. Oktober der Präsident Poroschenko, kommentierte das Gesetz über die Bildung, sagte: "die Reform der Bildung ist wichtig für den Schutz der nationalen Identität und Sprache "
Zusammen mit der Tatsache, Ungarische Außenminister lehnte treffen mit Klimkin bei seinem Besuch in Transkarpatien, und am 9. Oktober sagte er: "Ungarn erfordern überdenken der Konsens über die Vereinigung Ukraine-die EU am kommenden Montag".